h.e.s.e. project
International Network
Home · Kontakt

 EMF-Allgemeines-Informations/Diskussions-Forum

Initiative fordert Bauleitplanung in puncto Mobilfunk

Hesse, Samstag, 04. November 2017, 17:18 (vor 108 Tagen)

Quelle:
Merkur.de
01.11.2017

Initiative fordert Bauleitplanung in puncto Mobilfunk
Das nächste Bürgerbegehren in Garmisch-Partenkirchen kommt

Auszug:

…Die Mobilfunk-Skeptiker wollen in den kommenden Tagen die Unterschriftenlisten ihres Bürgerbegehrens im Rathaus abgeben. Der Auslöser: Die Rechtsaufsicht hat die Beschlüsse jener Gemeinderatssitzung für gültig erklärt, in deren Verlauf der Balkon von Zuschauern geräumt worden war.[…]

…Acht Prozent der wahlberechtigten Bürger Garmisch-Partenkirchens – etwas mehr als 1750 – müssen sich in die Unterschriftenlisten eingetragen haben, damit das Quorum erfüllt ist. Sollte das der Fall sein, wird das Begehren der Gemeinderat in einer seiner nächsten Sitzungen wohl durchwinken. Sein Spielraum, es abzulehnen, ist minimal, wie das Bayerische Verwaltungsgericht in seinem Spruch zum Zitzmann-Bürgerbegehren festgestellt hatte. Das hatten die Kommunalpolitiker zweimal versucht zu verhindern. Letztlich vergebens.

…Die Initiative hat einen Antrag für eine Bauleitplanung gestellt, die dafür sorgen soll, dass der Mobilfunk „ortsbildverträglich, versorgungstechnisch geeignet und im Hinblick auf eine Wohnbebauung immissionsoptimiert ist“.[…]

Weiter...

Garmisch-P.: BĂĽrgerentscheid kommt, Ratsbegehren auch

Hesse, Freitag, 08. Dezember 2017, 12:28 (vor 74 Tagen) @ Hesse
bearbeitet von Hesse, Freitag, 08. Dezember 2017, 12:34

Quelle:
Merkur.de
07.12.2017

Auszug:

"Mit einem Ratsbegehren kontert der Garmisch-Partenkirchner Gemeinderat den Bürgerentscheid der Mobilfunkkritiker. Die wahlberechtigten Bürger können sich am 4. März 2018 zwischen einer Bauleitplanung und einem Dialogverfahren entscheiden.[...]

... Das Bürgerbegehren, das eine Bauleitplanung für den Mobilfunk in der Marktgemeinde zum Ziel hat, erklärten die Volksvertreter zwar mit 30:0 einstimmig für zulässig, setzten allerdings ein Ratsbegehren dagegen, „das das Dialogverfahren gemäß den gesetzlichen Vorgaben als Alternative zur Bauleitplanung vorsieht“. Nur Daniela Bittner und Franz Buchwieser (beide CSB) sowie Martin Schröter (FDP) stimmten gegen den Antrag, den Claus Gefrörer (CSU) eingebracht hatte. Den Urnengang setzten die Kommunalpolitiker für Sonntag, 4. März 2018, an.[...]"

Weiter...

siehe auch unter:
http://www.radio-oberland.de/nachrichten/gap-buergerentscheid-zum-thema-mobilfunk-am-4-...

powered by my little forum